Angst ist ein guter Leuchtturm, aber ein schlechter Berater (Frank Lange)

Der Corona-Virus ist zurzeit in aller Munde und bestimmt sowohl das mediale wie auch kommerzielle Leben. Ob man sich der Angst beugt oder gestärkt und mit Vernunft handelt ist sehr individuell. Dennoch können sich Fragen in Bezug auf Anstellungsverhältnisse, Lohnfortzahlung, Krankmeldungen etc. stellen.

Gerne geben wir eine kurze Übersicht der rechtlichen Situation.

 

Rechte und Pflichten des Arbeitgebers

In Artikel 328 des Obligationenrechts OR ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers festgehalten. Der Arbeitgeber hat zum Schutz von Leben, Gesundheit und persönlicher Integrität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes oder Haushaltes angemessen sind, soweit es mit Rücksicht auf das einzelne Arbeitsverhältnis und die Natur der Arbeitsleistung ihm billigerweise zugemutet werden kann.

Im aktuellen Kontext könnte das daher heissen, dass der Arbeitgeber für einen Arbeitnehmer, der aus einem Risikoland zurückkommt, Quarantäne anordnen kann. Dies insbesondere zum Schutz der anderen Arbeitnehmern.

 

Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers

Das Gegenstück zur Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ist die Sorgfalts- und Treuepflicht des Arbeitnehmers, welche in Artikel 321a des Obligationenrechts OR festgehalten ist. Der Arbeitnehmer hat die ihm übertragene Arbeit sorgfältig auszuführen und die berechtigten Interessen des Arbeitgebers in guten Treuen zu wahren. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet seinen Arbeitgeber über mögliche Risikofaktoren durch Reisen, Ansteckungen etc. zu informieren und wo möglich selber Massnahmen zum Schutz anderer zu treffen.

 

Lohnfortzahlung

Hat der Arbeitnehmer ein Risikogebiet freiwillig besucht, so hat er das Ansteckungsrisiko in Kauf genommen und muss daher auch die möglichen Sicherheitsmassnahmen tragen. Seine Arbeitsverhinderung gilt als selbstverschuldet und ihm steht während der Quarantäne-Zeit keine Lohnfortzahlung zu.

War das Besuchsland während seinem Aufenthalt jedoch noch kein Risikogebiet und sind erst später Fälle von Corona-Erkrankungen bekannt geworden, so hat der Arbeitnehmer diese Abwesenheit nicht selber zu verantworten und erhält daher eine Lohnfortzahlung. Für die Dauer der Lohnfortzahlung sind die Regelungen im Arbeitsvertrag massgebend.

Hat sich der Arbeitnehmer aus beruflichen Gründen in einem Risikogebiet aufgehalten und muss nach seiner Rückkehr präventiv in Quarantäne, so ist die volle Lohnfortzahlung gewährleistet. Die Quarantäne ist eine Folge der beruflichen Tätigkeit und die präventive Schutzmassnahme geht daher zu Lasten des Arbeitgebers.

Wurde das Einzugsgebiet des Arbeitnehmers als Risikozone eingestuft und darf er/sie seinen Wohnort nicht verlassen, so ist er/sie unverschuldet an seiner Arbeitsleistung verhindert und erhält eine Lohnfortzahlung (gemäss Regelung im Arbeitsvertrag).

 

Einführung von Kurzarbeit

Entscheidet sich ein Arbeitgeber den Betrieb zu schliessen oder zu reduzieren, dann wird rechtlich von „Verzug“ gesprochen. Gemäss Artikel 324 Obligationenrecht OR ist dem Arbeitnehmer den vollen Lohn zu entrichten. Im Gegenzug kann der Arbeitgeber eine Kurzarbeitsentschädigung verlangen. Mit dieser Entschädigung können vorübergehende Beschäftigungseinbrüche ausgeglichen und Arbeitsplätze erhalten werden.

Mehr Informationen zur Kurzarbeitsentschädigung finden Sie hier.

Die entsprechenden Formulare finden Sie unter diesem Link.

 

Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit und stehen bei ergänzenden Fragen jederzeit gerne zur Verfügung.

 

 

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